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   OVG Niedersachsen, 12.05.2021 - 1 KN 90/19   

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https://dejure.org/2021,14514
OVG Niedersachsen, 12.05.2021 - 1 KN 90/19 (https://dejure.org/2021,14514)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12.05.2021 - 1 KN 90/19 (https://dejure.org/2021,14514)
OVG Niedersachsen, Entscheidung vom 12. Mai 2021 - 1 KN 90/19 (https://dejure.org/2021,14514)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • openjur.de
  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    § 1 Abs 7 BauGB; § 50 BImSchG
    Bebauungsplan; Bestandsschutz; dynamisch; Gewerbebetrieb; Immission; Immissionen; Immissionsrichtwert; Immissionsschutz; Lärm; Lärmimmissionen; Mischgebiet; Schallschutz; Sondergebiet; Trennungsgebot; Trennungsgrundsatz; Wohnbebauung; Wohnbebauung, heranrückende; Wohnen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 16.03.2006 - 4 A 1075.04

    Ziel der Raumordnung; gebietsscharfe Standortvorgaben für eine

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.05.2021 - 1 KN 90/19
    Eine Bauleitplanung ist regelmäßig verfehlt, wenn sie unter Verstoß gegen den Trennungsgrundsatz dem Wohnen dienende Gebiete anderen Gebieten so zuordnet, dass schädliche Umwelteinwirkungen auf die Wohngebiete nicht soweit wie möglich vermieden werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.3.2006 - 4 A 1075.04 -, BVerwGE 125, 116 = BRS 80 Nr. 130 = juris Rn. 164; Urt. v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 -, BVerwGE 143, 24 = BRS 79 Nr. 20 = juris Rn. 28 f.).
  • BVerwG, 18.05.1995 - 4 C 20.94

    Autolackiererei im allgemeinen Wohngebiet?

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.05.2021 - 1 KN 90/19
    Der Betreiber kann sich nicht darauf berufen, dass der Genehmigungsbescheid - wie hier die bestandskräftige Baugenehmigung - keine konkreten Anforderungen an den Schutz der Nachbarschaft stellt (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.5.1995 - 4 C 20.94 -, BVerwGE 98, 235 = juris Rn. 26).
  • BVerwG, 19.04.2012 - 4 CN 3.11

    Bebauungsplan; Sondergebiet "Wissenschaft und Forschung"; Tierimpfstoffforschung;

    Auszug aus OVG Niedersachsen, 12.05.2021 - 1 KN 90/19
    Eine Bauleitplanung ist regelmäßig verfehlt, wenn sie unter Verstoß gegen den Trennungsgrundsatz dem Wohnen dienende Gebiete anderen Gebieten so zuordnet, dass schädliche Umwelteinwirkungen auf die Wohngebiete nicht soweit wie möglich vermieden werden (vgl. BVerwG, Urt. v. 16.3.2006 - 4 A 1075.04 -, BVerwGE 125, 116 = BRS 80 Nr. 130 = juris Rn. 164; Urt. v. 19.4.2012 - 4 CN 3.11 -, BVerwGE 143, 24 = BRS 79 Nr. 20 = juris Rn. 28 f.).
  • OVG Niedersachsen, 12.09.2022 - 1 ME 48/22

    Dorfgebiet; Gebietserhaltungsanspruch; Gebot der Rücksichtnahme; Geruch;

    Der Betreiber kann sich nicht darauf berufen, dass die Genehmigungsbescheide - wie hier die bestandskräftigen Baugenehmigungen - keine konkreten Anforderungen an den Schutz der Nachbarschaft stellen (vgl. BVerwG, Urt. v. 18.5.1995 - 4 C 20.94 -, BVerwGE 98, 235 = BRS 57 Nr. 67 = juris Rn. 26 m.w.N.; Senatsurt. v. 12.5.2021 - 1 KN 90/19 -, juris Rn. 26).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 12.08.2021 - 2 K 129/19

    Normenkontrolle; Einbeziehungssatzung wegen heranrückender Wohnbebauung

    Ermöglicht ein Bebauungsplan erstmals das Entstehen von Wohnbebauung in unmittelbarer Nachbarschaft zu einem lärmintensiven Gewerbebetrieb, verlangt der Trennungsgrundsatz des § 50 Satz 1 BImSchG die Sicherstellung, dass entweder die von dem Gewerbebetrieb zulässigerweise ausgehenden Immissionen rechtswirksam begrenzt sind bzw. werden oder die Festsetzung von aktivem und/oder passivem Schallschutz verträgliche Wohnverhältnisse ermöglicht (vgl. NdsOVG, Urteil vom 12. Mai 2021 - 1 KN 90/19 - juris Rn. 23).
  • OVG Saarland, 30.11.2021 - 2 C 355/20

    Normenkontrolle: Schutzwürdigkeit einer ehemaligen Eisenbahnerwerkssiedlung

    [Vgl. OVG Lüneburg, Urteil vom 12.5.2021 - 1 KN 90/19 -, juris (unter Hinweis auf BVerwG, Urteil vom 16.3.2006 - 4 A 1075.04 -, BVerwGE 125, 116 = BRS 80 Nr. 130; sowie Urteil vom 19.4.2012 - 4 CN 3.11 -, BVerwGE 143, 24 = BRS 79 Nr. 20)] Der Grundsatz der zweckmäßigen Zuordnung von unverträglichen Nutzungen ist ein wesentliches Element geordneter städtebaulicher Entwicklung und damit ein elementares Prinzip städtebaulicher Planung.
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